OBM räumt Verständnis für Emotionen im Stadtrat ein

"Beratung nicht glücklich"

Delitzsch. "Rein emotional kann ich die Stadträte verstehen", reagierte Oberbürgermeister Heinz Bieniek auf den Eklat im Sonderstadtrat vor wenigen Tagen zum Verkauf des Grundstücks des Zweckverbandes Gewerbegebiet Delitzsch-Südwest an die Kreiswerke für den Bau der vom Kreistag beschlossenen Müllverbrennungsanlage (wir berichteten). "Nicht der Stadtrat befindet über dieses Vorhaben. Es jedoch über den Grundstücksverkauf stoppen zu wollen, das müssen wir an anderer Stelle klären."
Bieniek räumte ein, die Rechtsberatung zum Ergebnis der Verbandsversammlung am 17. Dezember sei "nicht glücklich gewesen". Man habe mit dem darauf folgenden Sonderstadtrat Einstimmigkeit herstellen wollen, was dann offensichtlich gar nicht mehr notwendig war, weil der Dezember-Beschluss im Zweckverband für den Gang zum Notar später doch als ausreichend angesehen wurde. Abzuwarten bleibt, ob Stadträte von SPD, PDS und Freien Wählern dies anfechten werden. Als "dumme Jungs" habe der OBM und Stadtratsvorsitzende die Stadträte nicht behandeln wollen und "getrickst" worden sei auch nicht. "Im Vorfeld des Verkaufs - die Pläne der Kreiswerke sind lange, auch öffentlich, diskutiert worden, gab es im Stadtrat jedoch kaum Widerstand oder Bedarf, das Müllverbrennangsobjekt näher zu erläutern. Und bisher war es üblich, dass der Zweckverband Südwest mit Investoren selbstständig gearbeitet hat, ohne jedesmal den Stadtrat zu fragen, der seine Verteter dort hat." Um die angespannte Situation zu entkrampfen, hat Bieniek am Rande der heutigen turnusmäßigen Stadtratssitzung den Ältestenrat (= Fraktionsvorsitzende) zum Gespräch eingeladen. "Auch für die nächsten zwei Jahre möchte ich zum Wohle unserer Stadt eine vernünftige Basis."

kr

LVZ, 21.02.2002