Leserbriefe

Delitzsch Spitzenreiter bei den Müllgebühren

Zu den Müllgebühren:

Es gibt erste Plätze, die wenig rühmlich sind. Mit Sicherheit trifft dies auf den ersten Platz des Landkreises Delitzsch (ohne Eilenburg) bei der durchschnittlichen Abfallgebührenbelastung je Einwohner und Jahr zu, der nach der aktuellen Gebührenstudie des Landesamtes für Umwelt und Geologie bei 65 Euro liegt. Im sächsischen Schnitt zahlte jeder Bürger im Jahr 2004 lediglich 51 Euro.

Besonders günstig schnitten die Landkreise Freiberg mit 31 Euro und Mittweida mit 33 Euro ab. Nun weisen die regionalen Gebührenmodelle bekanntlich große Unterschiede auf, so zum Beispiel im Verhältnis zwischen Grundgebühr und Mengengebühr oder bei der Einbeziehung der Biomüllsammlung. Diese Unterschiede sind in der Studie in methodisch einwandfreier Weise beachtet worden.

Noch bedenklicher ist die Tatsache, dass laut Studie die durchschnittlichen Müllkosten sachsenweit von 2003 auf 2004 um etwa einen Euro gesunken sind. In unserem Landkreis aber war das nicht so. Erst im Dezember hat der Kreistag, gegen die Stimmen meiner Fraktion, eine neue Abfallgebührensatzung beschlossen, mit der sowohl die Grundgebühren als auch die Mengengebühren deutlich angehoben worden. Ich frage mich: Wieso gelingt es in anderen Landkreisen, wo vernünftigerweise unterstellt werden kann, dass deren Bürger kein wesentlich anderes Müllverhalten zeigen als bei uns, mit rund der Hälfte der durchschnittlichen Delitzscher Gebühren auszukommen? Ich kann hier nur versichern, dass sich die Fraktion der Linkspartei mit diesem blamablen ersten Platz bei den Müllgebühren nicht abfinden wird. Wir werden im Kreistag auf eine exakte Ursachenanalyse und entsprechende Änderungen im Abfallwirtschaftskonzept und darauf folgend natürlich in der Gebührensatzung drängen. Fest steht heute nur eines: Mit Sicherheit ist es nicht der fehlende Müllofen, der uns die hohen Gebühren beschert. Einen solchen gibt es weder in Freiberg noch in Mittweida wie in ganz Sachsen nicht. Dieses Totschlagargument hat spätestens mit dem amtlichen Gebührenvergleich eine Beerdigung erster Klasse erhalten.

Michael Friedrich
(MdL), Löbnitz, Vorsitzender der Fraktion der Linkspartei

Leipziger Volkszeitung, Delitzsch-Eilenburger Kreiszeitung, 07./08. Januar 2006


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