Biomassekraftwerk - Suche nach Käufer hält an

Delitzsch. (dom). Interessenten für das Delitzscher Biomassekraftwerk (BMKW) in der Carl-Friedrich-Benz-Straße soll es schon mehrere gegeben haben beziehungsweise geben, doch unter Dach und Fach ist das Geschäft noch nicht. Stadtwerke-Hauptgeschäftsführerin Hedwig Reiter erklärte gestern auf Anfrage der Kreiszeitung, der Verkauf sei noch nicht klar.

Wie berichtet, wollen die drei Gesellschafter Technische Werke Delitzsch, Eon Thüringer Energie AG und Eon Energy Projects die Anlage veräußern. Die Biostromfabrik, einst als potenzielle Einnahmequelle der Stadt gehandelt, steckt seit der Inbetriebnahme im Jahr 2005 aufgrund hoher Altholzpreise in der Krise. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG sucht im Auftrag der Gesellschafter den Markt nach Kaufinteressenten ab. Im nichtöffentlichen Teil der jüngsten Stadtratssitzung kam es unter anderem wegen der defizitären BMKW GmbH zu einer heftigen Auseinandersetzung.

LVZ, Delitzsch-Eilenburger Kreiszeitung, Titelseite, 26.09.2006


Geheimnisvolle Erklärung zu Geheim-Thema

Kommunalfirmen: SPD hat Angst um Stadtkasse

Von Dominic Welters

Delitzsch. Hat sich der Oberbürgermeister für den Besuch der Gäste artig bedankt und haben sich die Türen des Sitzungssaales für die Öffentlichkeit geschlossen, geht´s im Delitzscher Stadtrat zumeist erst richtig rund. Wann immer dies in jüngster Zeit der Fall war, stand das Thema Krise der kommunalen Betriebe auf der Tagesordnung. So geschehen auch am Donnerstag voriger Woche. Da müssen im nichtöffentlichen Teil die Fetzen geflogen sein.

Nur so lässt sich eine Pressemitteilung deuten, die der Kreiszeitung jetzt zuging. Absender ist SPD-Fraktionsvorsitzender Siegfried Schönherr. In der Erklärung ist von einer „eilig erstellten Beschlussvorlage“ die Rede, „die für die Delitzscher sehr unangenehme finanzielle Auswirkungen hat“ und bei der der Rat „unter erheblichem Sachzwang und Zeitdruck stand“. Wegen der Nichtöffentlichkeit könne auf Inhalte nicht eingegangen werden, so Schönherr. Der Beschluss sei schließlich mehrheitlich gefasst worden.

Worauf es dem Fraktionsvorsitzenden und aktuellen Gegenspieler von Oberbürgermeister Heinz Bieniek (CDU) vor allem ankommt: „In der Öffentlichkeit sollte bekannt sein, dass die SPD-Fraktion geschlossen gegen die Vorlage gestimmt hat.“ Mit Bedauern müsse festgestellt werden, „dass die politischen und Managementfehler der Vergangenheit in den kommunalen Betrieben jetzt den Weg bis zur Stadtkasse gefunden haben.

Was sich hinter der geheimnisvollen Botschaft verbirgt, wollte aus den Reihen der Sozialdemokraten niemand konkretisieren - mit Hinweis auf die Verschwiegenheitspflicht von Stadträten, wann immer es um nichtöffentliche Themen geht.

Von Seiten des politischen Gegners gab es immerhin den dezenten Hinweis, „dass wir noch viel, viel mehr hätten zubuttern müssen, wenn sich die SPD durchgesetzt hätte“, wie ein Insider sagte, der auf Anonymität bestand. Jetzt sei die Summe überschaubar. Sie liege möglicherweise bei 250.000 bis 500.000 Euro.

Nach Informationen der Kreiszeitung soll es bei dem Streit im Stadtrat um den Beschluss gegangen sein, der Eon Thüringer Energie AG als Mitgesellschafter bei der defizitären Biomassekraftwerk GmbH ab dem Geschäftsjahr 2007 eine Art Nachteilsausgleich zu garantieren. Laufzeit: fünf Jahre.

Die neue Regelung soll eine bestehende auffangen, die allerdings zum 31. Dezember 2006 gekündigt wurde. Danach hat die Eon Thüringer Energie AG - unabhängig vom Geschäftsergebnis des BMKW-Mehrheitsgesellschafters Technische Werke Delitzsch GmbH respektive dessen Mutterkonzern Stadtwerke Delitzsch - seit 1. Januar 2001 jährlich feste Ausgleichszahlungen in Höhe von 180.000 Euro abgefasst. „Was branchenüblich ist“, so besagter Insider.

LVZ, Delitzsch-Eilenburger Kreiszeitung, Seite 3, 26.09.2006


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