Die kommunalen Betriebe wieder auf die Beine stellen

Delitzscher Stadträte zu Strukturvarianten

Von Lutz Schmidt

Delitzsch. Die künftige Struktur der kommunalen Betriebe in Delitzsch steht auf dem Prüfstand. Am Donnerstagabend befasste sich der Stadtrat in einer nichtöffentlichen Sondersitzung mit dem Thema. Dabei stellte Jörg Huse, Vertreter des Potsdamer Wirtschaftsprüfungsunternehmens Wikom, vier Varianten vor. Geplant ist dabei unter anderem die Holding Stadtwerke Delitzsch (SWD) aufzulösen beziehungsweise mit der Wohnungsgesellschaft Delitzsch (WGD) zu verschmelzen (wir berichteten). Gestern gab es dazu erste Stellungnahmen aus dem Stadtrat.

Um spezielle Fragen zu klären, wurde der Wikom-Vertreter zur nächsten CDU-Fraktionssitzung am 20. November eingeladen, so Fischer.

Elke Klaus-Ihbe, stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei-Fraktion: „Es ist eine Entscheidung mit enormer Tragweite. Wir werden uns am Montag innerhalb der Fraktion über die in der Stadtratssitzung gemachten Vorschläge verständigen. Man muss sich erstmal tiefgründig damit beschäftigen. Welche Variante gewählt wird, ist noch nicht entschieden. Jetzt warten wir erst einmal auf ein Gutachten, das wohl über 70 Seiten dick sein soll. Richtig ist jedenfalls, dass man nach Lösungen sucht, damit die kommunalen Betriebe wieder auf die Beine gestellt werden und ordentlich arbeiten können.

Siegfried Schönherr, Vorsitzender der SPD-Stadtratfraktion, sagte: „Wir müssen uns jetzt zu den Varianten eine Meinung bilden.“ Dass die Stadtwerke eingestampft werden sollen, sei nicht so schlimm. Diese wären ja keine produzierende Einheit. „Sie waren wie ein Dach und wenn die, die unter diesem waren, nicht nass werden, ist es doch gut.“ Es sei aber schon eine komische Kontruktion, wenn unter der Wohnungsgesellschaft die Technischen Werke hängen. Doch den steuerlichen Argumenten könne man nichts entgegensetzen. „Es wird sicher keine Fraktion jetzt sagen können, das ist die richtige Lösung. Wir werden den Wikom-Vertreter Herrn Huse noch einmal in unsere Fraktion bitten.“ Das Ganze sei im Übrigen unabhängig davon zu sehen, was der Oberbürgermeister in der Vergangenheit falsch gemacht habe. Die anstehende Entscheidung sei auf Änderung der Steuergesetzgebung seitens des Bundes zurückzuführen und es wäre vernünftig dem Bestehenden jetzt eine andere Struktur zu geben.

Marlis Fischer, Vorsitzende der Fraktion der CDU, zu der Stadtratsitzung: „Es war eine sehr fundierte und aussagekräftige Information durch Herrn Huse.“ Jetzt müsse man die beste Variante für die Stadt heraussuchen. Fischer verwies ebenfalls auf das schriftliche Gutachten, das noch abzuwarten sei. „Im Großen und Ganzen lässt sich daraus etwas Gutes für die Stadt entwickeln.“ Wobei es nicht so sei, dass unbedingt die vier vorgeschlagenen Varianten, die allein selig machenden sind. Sie setze auch auf kluge Gedanken von Stadträten, wie man es noch besser machen könnte. Und zur Verschmelzung der SWD mit der Wohnungsgesellschaft meinte Fischer, dass die Aufgaben der Stadtwerke nach deren Auflösung ja irgendwie verteilt werden müssten.

LVZ, Delitzsch-Eilenburger Kreiszeitung, Seite 3, 21.10.2006


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