Stadtrat-Nachlese

Stadtwerke weiter im Disput

Delitzsch. Wolfgang Herder war völlig perplex. „Wie kann es sein, dass über einen nichtveröffentlichten Sonderstadtrat einen Tag später ausführlich in der Lokalpresse zu lesen ist“, fragte der Linkspartei-Stadtrat. Er wunderte sich, dass Oberbürgermeister Heinz Bieniek (CDU) über die Variantendiskussion zur Zukunft der kommnalen Betriebe ausführlich öffentlich informierte, während die Stadträte zur Verschwiegenheit verpflichtet wurden.

Im Protokoll ist nachzulesen“, beruhigte Bieniek, „dass ich zu Beginn des Sonderstadtrates darauf verwiesen habe, anschließend würde die Öffentlichkeit im Rahmen des Möglichen informiert“. Die Diskussion über die Zukunft der Holding kommunaler Betriebe, die demnächst im aktuellen Stadtwerke-Konstrukt aufgelöst und neu geordnet wird (wir berichteten), sei eine öffentliche Angelegenheit. Im öffentlichen Sitzungsteil verlangten die SPD-Stadträte Siegfried Schönherr und Jörg Bornack zum wiederholten Male Antwort auf verschiedene Fragen, „um allen Stadträten für künftige komplizierte Entscheidungen umfassenden Durchblick zu ermöglichen“, hieß es. Dem darauf folgenden, zu großen Teilen unverständlichem Zwiegespräch zwischen den Fragestellern und Bieniek mit Bruchstücken aus dem Dauerthema TWD, Biomassekraftwerk, Hollzkontor und Interwood konnten aber nur wenige Insider folgen. Im nichtöffentlichen Teil des Stadtrates sei es um weitere Verfahrensfragen, die Sprecherin der Stadtwerke, Hedwig Reiter sowie die wirtschaftliche Situation der Tochtergesellschaften gegangen, hieß es.

Karin Rieck

LVZ, Delitzsch-Eilenburger Kreiszeitung, Seite 3, 30.10.2006


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